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Eigentümerversammlung: Welche Bedeutung hat die Unterbrechung einer ETV?

 

Hierzu BGH - Urteil vom 8.7.2016 – V ZR 261/15:

 

Wird eine Eigentümerversammlung von dem Versammlungsleiter unterbrochen, sind die während der Unterbrechung geführten Unterredungen zwischen den WE untereinander oder mit einem externen Dritten nicht Bestandteil der ETV. Unterredungen der WE während einer Unterbrechung sind auch dann nicht als Fortsetzung der ETV zu qualifizieren, wenn kein sachlicher Grund für eine Unterbrechung bestand. Ebenso wenig werden während der Unterbrechung geführte Gespräche der WE dadurch zu solchen der Eigentümerversammlung, dass sie einen sachlichen Bezug zu den Themen der ETV aufweisen, was nicht selten bei einer Unterbrechung der Fall ist.

Hinweis vom FIT Fries Rechtsanwälte Immobilienteam:

Der Versammlungsleiter hat die Befugnis, die Eigentümerversammlung zu unterbrechen, wenn dies ordnungsmäßiger Durchführung der Wohnungseigentümerversammlung entspricht. Er entscheidet über die Vornahme einer - auf ein angemessenes zeitliches Maß beschränkten - Unterbrechung nach pflichtgemäßem Ermessen.

 

Quelle: FRIES Rechtsanwälte Partnerschaft